Personell, programmatisch und organisatorisch soll der strukturelle Erneuerungsprozess in der deutschen Sozialdemokratie sein. Als Mitglied des Kreisvorstands im SPD Kreisverband Waldshut habe ich mich in der vergangenen Woche für eine veränderte Versammlungskultur eingesetzt. Nicht einverstanden bin ich zum Beispiel damit, den notwendigen Dialog nach den Regeln eines Parteitages abzuhalten. Diese verlangen, dass Wortmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs beim Präsidium aufgerufen werden. Das ist aber nicht das, was ich mir unter Dialog vorstelle. Die Aneinanderreihung von Monologen ergibt noch keinen Dialog. Und: die Gespräche sollten auch jenseits der üblichen Parteitagsrhetorik geführt werden.
Meine Vorstellungen gehen eher in Richtung eines moderierten Gesprächs, bei dem man -ganz undemokratisch in den Augen einiger Genossen- dem Moderator die Führung des Gespräches überlässt. Kommen Themen oder einzelne Sprecher nicht hinreichend zu Wort, führt man das Gespräch eben mit neuem Schwerpunktthema an einem Folgetermin fort. Es muss Schluss sein mit dem langweiligen Geschwafel nach den Regeln der jungen Bundesrepublik Mitte des letzten Jahrhunderts!
In der ebenso ergebnissoffenen wie ergebnisorientierten Fachdiskussion habe ich damit die allerbesten Erfahrungen. Warum sollen wir ausgerechnet über Politik, also über unser aller Leben so unlebhaft “diskutieren”, wie es nur eben geht?
Das Wichtigste allerdings ist, dass überhaupt Meinungsaustausch und Diskussion stattfindet. Sollten also nun Anhänger anderer politischer Richtungen aufgrund dieser Zeilen hier Häme empfinden: vergessen Sie’s! Mir ist jede innerparteiliche politische Auseinandersetzung mit den Themen der Zeit lieber, als gar nicht zu diskutieren, Probleme auszusitzen oder wegzulächeln.
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