Archive for the ‘Politik’ Category

Vergessene Lieder
Heute: die DDR Hymne

Thursday, February 11th, 2010

Also ganz ehrlich: Sowohl Text als auch Melodie sind einer Hymne aus der Zeit würdig. Dass die Realität des hier besungenen Staates eine andere, eine diktatorische war, das zeigen die Bilder, mit denen die Musik im folgenden Video unterlegt wurden. Warum dessen Regisseur den Film “Parodie” nennt, ist allerdings unklar. Denn hier wird nichts parodiert sondern der Musiktext mit der seinerzeitigen Realität filmisch untermalt und damit konterkariert.

Und hier eine moderne und ziemlich unhymnische Danceversion der Hymne aus dem Jahre 2010 (Soundtrack aus “Friendship!”).

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€uro und Schweizer Franken

Monday, February 8th, 2010

Der Euro bewegt sich im Vergleich zum Schweizer Franken seit über zwei Jahren talwärts. Im Oktober 2007 hatte er seine Spitze bei 1.67 CHF erreicht. Jetzt kostet er nur noch 1.47 CHF. Jeder Euro ist heute 20 Rappen günstiger als zuvor, wie die Europäische Zentralbank auf einer übersichtlichen Grafik gezeigt. Ab sofort wird auf dieser Website zudem der aktuelle Wechselkurs €/CHF unter der Rubrik “1.- € kostet heute” in der Sidebar rechts dargestellt.

Das war mir mal eine Meldung wert.

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Gelesen in der WamS

Sunday, January 31st, 2010

Schon seit einigen Wochen hatte ich vor, jeweils am Sonntag kurz über lesenswerte Artikel in der “Welt am Sonntag” (WamS) zu schreiben. Die Zeitung flattert nach einem geschenkten Probeabo (Dank nach Braunschweig!) seit einigen Wochen all sonntäglich in unsere Zeitungsrolle. Hier also ein erster Versuch zur heutigen Ausgabe.

Auf der ersten Seite stechen gleich zwei Themen ins Auge: Die Überlegungen in der FDP, das Steuergeschenk an die Hoteliers wieder zurückzuziehen und ein weitere Spott-Artikel zu Ministerpräsident Öttingers Englischkünsten. “No I can’t” kam als billige Fälschung offenbar nicht an.

Dann erklärt die Kanzlerin zur 100 Tage Bilanz der Regierung auf über einer (der grossen) Seiten der WamS, CDU und FDP hätten ein unterschiedliches Staatsverständnis. Weiter hinten im Blatt wird die FDP “Egoistenpartei” genannt. Wer würde da widersprechen?

In einer bemerkenswerten Kolumne zollt Wolfgang Clement dem SPD Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel seinen Respekt für dessen Reaktion auf das neuerliche Abtreten Oskar Lafontains. Finde ich auch. Hat er gut gemacht.

Ein Karikaturmännchen fragt Steve Jobs was er tue, wenn der iPad von den Kunden  nicht gekauft würde? Der antwortet: “Dann nennen wir es iFlopp.” Dazu wird es wohl kaum kommen. In der Rubrik “Forum” schreibt der Autor Ulf Poschardt: “Mit jedem neuen Computer wächst die Wissenskluft.” Lesenswert!

Eine Seite nach Steve Jobs eine weitere “Kultfigur”. Dieter Bohlen wird als “Held des einfachen Konsumenten” gefeiert. Ein zweifelhafter Titel, aber wohl gut bezahlt. Dann eine Buchbesprechung. “Radio Heimat” scheint ein interessantes wie erschwingliches Buch über die Menschen des Ruhrgebiets der 1970er und frühen 1980er Jahre zu sein. 14,95 €. Dann der Sportbund. Bei mir noch vor dem lesen Altpapier.

Dass die ehemalige Zonengrenze einen “Proll-Meridian” markieren solle, hätte ich so nie behauptet. Ein überzogener Artikel über Neufünfland, Unterschichtengeschmack, Proletarisierung und weiterer verbaler Entgleisungen.

Es folgt ein Bund über Südafrika. Da ist demnächst wohl irgendwas Sportliches… Siemens liefert vielleicht neue Schnellzüge an die Bahn. Tauwetter kann Dachlawinen auslösen. Aha.

Und dann, fast auf der letzten Seite, endlich ein Bericht über den iPad. Den kenne ich aber schon. Der ist doch seit mindestens einem Tag schon auf der welt.de Website!? Einer der übliche Verrisse. Abwarten!

Interessant ist auch bei dieser Gelegenheit einen Bick in die schweizerische Sonntagszeitung zu werfen. Während in Deutschland diskutiert wird, ob der Staat eine ihm angebotene Kontoliste deutscher Steuerflüchtlinge kaufen soll, geht man in der Schweiz der Frage nach, ob ein Drittstaat in der Schweiz illegal beschaffte, also geklaute Bankdaten kaufen darf. Diese Frage ist mehr als berechtigt. Wo kommen wir den hin, wenn Usus wird, dass sich Staaten in aller Öffentlichkeit Daten von ausländischen Unternehmen besorgen, die denen geklaut wurden? Es wäre ja ein interessantes Geschäftsmodell für jeden bisher redlich sein Geld erwerbenden Bankkaufmann, sich bei einer Schweizer Bank anstellen zu lassen um deren Daten zu stehlen, die dann der deutsche Staat zu seinem finanziellen Segen kauft. Das geht doch nicht! Hier muss ein Staatsvertrag her der regelt, wie mit dem Bankgeheimnis einerseits und der Steuerflucht andererseits zwischen den Nachbarländern umgegangen werden soll.

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Moderation:
Zwischen “etabliert” und “neu”

Saturday, January 30th, 2010

Zum ersten SPD WT Dialog, einer neuen Diskussionsreihe des Kreisverbands Waldshut, trafen sich am gestrigen Abend in Unterlauchringen die Mitglieder der Kreis- SPD in der dortigen Gemeindehalle. Guido Burkhardt moderierte den Abend im Stil einer politischen Talkshow – allerdings in wesentlich grösserer Diskussionsrunde. Nach elfjähriger Regierungsbeteiligung im Bund, einem desaströsen Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2009 und dem Verlust des Bundestagsmandates für den Wahlkreis Waldshut – Breisgau/Hochschwarzwald, welches seit 2004 die SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr- Sutter wahrnahm, war es an der Zeit auf breiter Basis in eine gemeinsame Zukunft zu blicken und deren Ausgestaltung auf ein solides Fundament zu setzen. Thema des Abends:

Zukunft der SPD!
Wie geht es weiter? Strukturen, Inhalte und Themen…
Was erwarten wir? Wofür kämpfen wir?

Es gab nur noch wenige freie Plätze im Saal. Beim Einlass wurden die Genossinnen und Genossen gebeten die Themen, die sie in dieser grossen Basisrunde diskutieren möchten, auf Moderationskärtchen zu schreiben. Ein Novum in der Geschichte der Kreispartei sind doch bei den bisherigen Kreisdelegiertenkonferenzen die Themen jeweils zuvor schriftlich und wohlformuliert als Anträge einzureichen. In der SPD sind es traditionell die Ortsvereine, die ihre Mitglieder zur freien politischen Diskussion laden. Doch wie werden die Diskussionsinhalte dieser Gespräche der politischen Basis heute und in Zukunft innerparteilich an nachfolgende Gliederungen kommuniziert? Das war eine der entscheidenden Fragen des Abends.

Hier nun, wurde eine neue Form des Dialogs angeboten und angenommen. Das Organisationsteam des Abends clusterte die auf den Kärtchen eingegangenen Themen und arbeitete 4 Themengebiete heraus, die es zu besprechen galt:

  • innerparteiliche Kommunikation
  • soziale Gerechtigkeit
  • Bildung
  • regionale Themen (Atdorf, A98, Stuttgart 21 usw.)

Guido Burkhardt moderierte die politische Diskussion

Um die Diskussion mit der gebotenen Sorgfalt führen zu können legte man an diesem Abend die Schwerpunkte des Dialogs bei der “innerparteilichen Kommunikation” und dem Thema “soziale Gerechtigkeit” fest. Das enttäuschte die anwesenden Neumitglieder, wie sich im Verlauf herausstellte. “Mir fehlt die thematische Auseinandersetzung”, bemängelte einer der Neuen. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben, denn auch die Themen, welche es nicht auf die Agenda des Abends geschafft hatten, sollen in weiteren SPD- WT Dialogen auf die Tagesordnung kommen.

Im Stil einer moderierten Diskussion beleuchteten die SPD Mitglieder die Situation der politischen Willensbildung. Anhand von Beispielen aus der Praxis wurde betrachtet, wie die SPD bisher ihre Entscheidungen trifft: Wie kam die Haltung zu Stuttgart 21 zu Stande? Wo steht der Meinungsbildungsprozess zum Pumpspeicherkraftwerk Atorf? Wie wird kommuniziert? Welche Rolle spielen Medien und Pressemitteilungen? Welche das Internet? Wie fliessen Informationen und Meinungen? Wer ist betroffen und wer ist beteiligt?

Die Diskussion ergab, dass die vorhandenen Strukturen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eine breite Mitwirkung jedes einzelnen Mitglieds ermöglichen. Was auch immer aus der Runde angeregt wurde, es gab bereits eine etablierte Möglichkeit der Beteiligung auf allen Ebenen. Etabliert? Das war nun die Gretchenfrage. Ist jede früher genutzte Vorgehensweise alleine dadurch etabliert, dass sie vorhanden, vorgesehenen oder ehemals zielführend war? Sind die neuen Möglichkeiten beispielsweise von Internet und Intranet, virtuellen Foren und Web Polls (Umfragen) nicht nur vorhanden, sondern auch breit bekannt, akzeptiert und genutzt? Sind sie damit bereits gleichzeitig etabliert? Welche Implikationen ergeben sich durch Veränderungen unser aller Alltag? Haben unsere Beteiligungsangebote den adäquaten räumlichen Rahmen für kreatives Arbeiten – > Stichwort “Hinterzimmer”.

“Nur ungerne” führte der Moderator des Abends, Kreisvorstandsmitglied Guido Burkhardt (Murg), ob der fortgeschrittenen Stunde und der sich draussen immer höher türmenden Schneemassen die Diskussion nach 22 Uhr in eine vorläufige Fazitrunde. Für den Kreisvorstand formulierte er abschliessend als Hausaufgabe, die Ergebnisse des Abends zusammenzufassen, zu diskutieren und Rückschlüsse zu zu ziehen. Die sollen dann beim nächsten SPD- WT Dialog ebenso ins Gespräch kommen, wie die zur Diskussion verschobenen politischen Themen. “Wir erreichen dann eine Kultur der Basisbeteiligung auf Kreisebene, wie sie nicht nur eines der Neumitglieder im Verlaufe des Abends gefordert hatte, sondern wie sie notwendig ist, um die Haltungen in der SPD wieder auf ganz breite Unterstützung der Mitglieder zu stellen” ist sich Burkhardt sicher.

In ihrem Abschlussstatement dankte die SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr- Sutter allen Beteiligten für die offene Diskussion und die Erkenntnisse, die sie daraus für die politische Arbeit gewinnen konnte. “Fortsetzung folgt!”, versprach sie.

Diesen Artikel habe ich für SPD-WT geschrieben und hier leicht angepasst  übernommen.

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Ein Abend mit
Peter Simon MdEP im Trompeterschloss

Saturday, January 23rd, 2010

Der Abgeordnete Peter Simon, Mitglied des EU Parlaments, sprach gestern Abend auf dem traditionellen Neujahrsempfang der SPD in Bad Säckingen. In seiner mit viel Beifall bedachten Rede spannte er immer wieder den Bogen von der kommunalen, über die Landes- und Bundesebene der Politik hin zu Europa. Bei einem anschließenden Abendessen im kleinen Kreis feierten wir gemeinsam mit dem Europaparlamentarier in den 23ten Geburtstag des JUSOS Kreisvorsitzenden Manuel Knapp und tauschten noch so manchen politischen Gedanken aus. Ebenfalls mit dabei: der Vorsitzende der SPD Bad Säckingen, Hidir Gürakar und SPD Urgestein Arnold Becker.

Doch der Reihe nach: “Europa sei schon lange nicht mehr das bürokratische Monstrum, für das es viele Menschen noch hielten” war eines der Eingangsstatements des Sozialdemokraten. Anhand vieler praktischer Beispiele erläuterte Simon mit reichlich volkswirtschaftlichem Sachverstand die Notwendigkeit der gemeinsamen europäischen Politik.

So führte Simon aus, dass wir es als Europäer nicht hinnehmen dürften, wenn internationale Automobilkonzerne wie zuletzt GM in dieser Woche ihre Standorte in der EU dicht machten um diese in Fernost dann wieder zu eröffnen. Anschließend würden den Europäern dann die dort günstiger produzierten Fahrzeuge zum Kauf angeboten. Diese Spirale sei aber nicht endlos nach unten zu drehen, denn auf diese Weise gingen hier Arbeitsplätze und damit Kaufkraft verloren. Es fände eine Verlagerung statt, sagt Simon. Irgendwann haben wir das Einkommen nicht mehr, uns auch “die günstigen Autos aus China” noch leisten zu können.

Europäische Politik heiße darum vor allem wieder gemeinsame Wirtschaftspolitik. Dass die Europäische Integration ‘nebenbei’ dafür gesorgt habe, dass man erstmals in einer langen Geschichte der Aneinanderreihung von Kriegen, die jede Generation seit 1200 Jahren in Europa erlebt habe, nun in Frieden leben könne, sei ein nicht hoch genug einzuschätzender Wert an sich.

Neben Peter Simon sprachen auf dem Neujahrsempfang der Sozialdemokraten auch Gastgeber und Vorsitzender des SPD Ortsvereins Säckingen Hidir Gürakar, der auch zwei neue Mitglieder der SPD begrüßen und ihnen das Parteibuch übergeben konnte, die Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr- Sutter, Landtagsabgeordneter Alfred Winkler, JUSOS Chef Manuel Knapp und der Fraktionsvorsitzende der SPD in Bad Säckinger Gemeinderat, Ulrich Schoo.

Nach der Veranstaltung traf man sich in kleinem Kreis im gemütlichen Traditions Restaurant Alte Zunft dessen kurdischer Besitzer sich nicht lange bitten ließ, für seine Gäste die Küche eigens noch einmal anzuheizen. Es gab Elsässer Flammkuchen – von ihm persönlich kredenzt. Der Koch hatte schon Feierabend. Ein gelungener Abend.

Diesen Artikel habe ich für SPD-WT geschrieben und hier leicht angepasst  übernommen.

Von links: Arnold Becker, Manuel Knapp, Guido Burkhrdt, Hidir Gürakar, Peter Simon MdEP und der Wirt der Alten Zunft Hamid Duygu

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Personell + Programmatisch + Organisatorisch

Tuesday, January 19th, 2010

Personell, programmatisch und organisatorisch soll der strukturelle Erneuerungsprozess in der deutschen Sozialdemokratie sein. Als Mitglied des Kreisvorstands im SPD Kreisverband Waldshut habe ich mich in der vergangenen Woche für eine veränderte Versammlungskultur eingesetzt. Nicht einverstanden bin ich zum Beispiel damit, den notwendigen Dialog nach den Regeln eines Parteitages abzuhalten. Diese verlangen, dass Wortmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs beim Präsidium aufgerufen werden. Das ist aber nicht das, was ich mir unter Dialog vorstelle. Die Aneinanderreihung von Monologen ergibt noch keinen Dialog. Und: die Gespräche sollten auch jenseits der üblichen Parteitagsrhetorik geführt werden.

Meine Vorstellungen gehen eher in Richtung eines moderierten Gesprächs, bei dem man -ganz undemokratisch in den Augen einiger Genossen- dem Moderator die Führung des Gespräches überlässt. Kommen Themen oder einzelne Sprecher nicht hinreichend zu Wort, führt man das Gespräch eben mit neuem Schwerpunktthema an einem Folgetermin fort. Es muss Schluss sein mit dem langweiligen Geschwafel nach den Regeln der jungen Bundesrepublik Mitte des letzten Jahrhunderts!

In der ebenso ergebnissoffenen wie ergebnisorientierten Fachdiskussion habe ich damit die allerbesten Erfahrungen. Warum sollen wir ausgerechnet über Politik, also über unser aller Leben so unlebhaft “diskutieren”, wie es nur eben geht?

Das Wichtigste allerdings ist, dass überhaupt Meinungsaustausch und Diskussion stattfindet. Sollten also nun Anhänger anderer politischer Richtungen aufgrund dieser Zeilen hier Häme empfinden: vergessen Sie’s! Mir ist jede innerparteiliche politische Auseinandersetzung mit den Themen der Zeit lieber, als gar nicht zu diskutieren, Probleme auszusitzen oder wegzulächeln.

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